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AGB

Wir möchten mit Ihnen unseren geschätzten Kunden, nicht nur heute, sondern auf lange Sicht angenehm zusammenarbeiten. Gerade deshalb soll zur Vermeidung eventueller Missverständ-nisse vorher geklärt sein, was zur korrekten Geschäftsabwicklung nun einmal notwendig ist.

1. Allgemeines
• Die nachstehenden Bedingungen sind für alle unsere Angebote, Auftragsbestätigungen, Lieferungen und Leistungen ausschliesslich massgebend, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde
Mündliche Nebenabreden haben nur Gültigkeit, wenn sie durch uns in der Auftragsbe-stätigung anerkannt worden sind.
• Etwaige Bezugsvorschriften der Auftraggeber, die von unseren Bedingungen und der übrigen unverändert geltenden gesetzlichen Regelung abweichen, widersprechen wir hiermit und erkennen sie auch nicht an, wenn wegen der Abweichungen unsererseits kein weiterer Widerspruch erfolgt.
• Diese Bedingungen bleiben auch bei etwaiger Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen im Übrigen verbindlich.

2. Angebote
• Alle unsere Angebote sind unverbindlich und bedingen keine Verpflichtung zur Lieferung.

3. Preisstellung
• Mangels abweichender Vereinbarung verstehen sich alle Preise ab Auslieferungslager,
z.Z. 4460 Gelterkinden / CH. Verpackung, Fracht/Porto bis zum Bestimmungsort zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sind Bestandteile des Kunden. Die gesetzliche schweiz. MwSt. entfällt bei nachweislichem amtlich bestätigtem Export.
• Für die Berechnung gelten jeweils die am Tage der Lieferung gültigen Preise.

4. Lieferfristen
• Dass wir Sie schnellstmöglich bedienen möchten, liegt in unserem eigenen Interesse, trotzdem müssen wir uns die Unverbindlichkeit etwaiger Lieferzeiten und/oder -fristen vorbehalten.
• Im Falle höherer Gewalt sind wir berechtigt, die Lieferung oder Leistung für die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Hierunter fallen auch Rohstoffschwierigkeiten, Produktionseinschränkungen, Streiks oder anderweitiger Lieferverzug unserer Vorlieferanten oder Produzenten der Ware.
• Wird die Lieferung oder Leistung aus anderen als den in Punkt zwei genannten Gründen länger als 6 Monate dauern, so hat der Käufer das Recht, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten.
• Irgendwelche sonstige Ansprüche, insbesonders auf Schadenersatz, stehen dem Auftrag-geber nicht zu.

5. Versandbedingungen
• Alle Lieferungen gehen, auch wenn frachtfreier Versand vereinbart wurde, auf Rechnung und Gefahr des Empfängers.
• Unsere Waren werden sorgfältig für Sie verpackt.
• Als Anteil an den unverhältnismässig hohen Kosten des Transportes für Kleinmengen müssen wir für Rechnungen, deren Warenwert CHF 10‘000.-- / € 7’500.-- nicht übersteigt, die anteiligen Portokosten mit berechnen.
• Für Lizenznehmer oder Wiederverkäufer gilt grundsätzlich: netto ab Werk/CH

6. Zahlung:
• Bei Bestelleingang von Waren über CHF 10'000.-- oder Gegenwert in €, ist ein Akkreditiv einer erstklassigen Landesbank über den vereinbarten Betrag beizubringen.
• Das Akkreditiv wird fällig bei Vorlage und den nötigen Liefer- Nachweisen, bei unserer Schweizer-Hausbank.
• Unsere Rechnungen werden auf den Tag der Warenlieferung ausgestellt und sind sofort und ohne Abzug zahlbar, Checks, Wechsel und sonstige Zahlungsversprechungen gelten erst nach erfolgter Einlösung und Gutschrift als Zahlung im Sinne dieser Bedingungen. Zur Annahme von Wechseln sind wir jedoch nicht verpflichtet. Hierzu ist in jedem Fall unser schriftliches Einverständnis erforderlich.
• Bei Überschreiten des jeweiligen Zahlungszieles behalten wir uns die Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 % p. a. über dem jeweiligen Diskontsatz der BLKB CH vor. Die Geltendmachung von weiteren hieraus resultierenden Schäden behalten wir uns vor.
• Zahlungsverzug, Verschlechterung der Zahlungsweise, Veränderungen oder Auflösung der Firma des Käufers führen zur sofortigen Fälligkeit aller Rechnungen und entbinden uns vor der Abwicklung laufender Verträge.

7. Eigentumsvorbehalt

• Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises nebst Kosten und Zinsen Verzugszinsen) sowie bis zur Begleichung aller vorausgegangener Lieferungen und Leistungen im Rahmen der Geschäftsbedingungen bleiben die verkauften/gelieferten Waren unser
Eigentum.
• Bei Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer verpflichtet, die Ware auf seine Kosten herauszugeben. Alle Aufwendungen für die Wiederbeschaffung, Frachten usw. gehen zu Lasten des Käufers. Der Ersatz für Provisionen, entgangenen Gewinn und etwaige Wertminderung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren gehen ebenfalls zu Lasten des Käufers.

8. Beanstandungen
• Beanstandungen können nur innerhalb 10 Arbeitstagen nach Empfang der Waren schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. Verborgene Mängel werden noch bis zum Ablauf von zwei Monaten berücksichtigt und sind schriftlich nach deren Entdeckung ebenfalls innerhalb 10 Arbeitstagen einzureichen.
• Unsere Gewährleistungspflicht beschränkt sich auf Ersatzlieferung, ohne irgendwelche Ersatzanspruchverpflichtung, wie entgangenem Gewinn oder Ersatzzahlungen. Eigenmächtige Abzüge vom Rechnungsbetrag sind unzulässig. Der Rücktritt ist ausgeschlossen. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche wegen Mängeln oder
Falschlieferungen sind - ausser bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz - ausgeschlossen und im Übrigen auf den Rechnungswert der verbrauchten, mangelhaft oder falsch erbrachten Lieferung oder Leistung begrenzt.

9. Erfüllungsort und Gerichtstand

• Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist
CH-4460 Gelterkinden
• Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag einschliesslich seines
Rechtsbestandes ergebenden Streitigkeiten ist: CH-4450 Sissach

19. November 2008